AGB

1. Allgemeines

Diese allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen gelten fĂŒr alle Vertragsbeziehungen, z.B. Lieferungen, Leistungen, Angebote, zwischen der Firma Sprintout Digitaldruck GmbH, nachfolgend Sprintout genannt, und dem Auftraggeber. Die Auftragserteilung gilt als Anerkennung dieser Bedingungen. FernmĂŒndliche Nebenabreden bedĂŒrfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Änderungen behalten wir uns vor. Soweit im Nachfolgenden von Drucken gesprochen wird, bezieht sich dies auch auf Kopien.

Alle AuftrĂ€ge werden erst nach schriftlicher Auftragserteilung bearbeitet. Besteller, die im fremden Auftrag handeln, haften neben dem Auftraggeber fĂŒr die ErfĂŒllung unserer Bedingungen und fĂŒr die Bezahlung der Auftragsrechnung persönlich.

2. Angebote

sind bezĂŒglich Preis, Menge und Lieferzeit freibleibend und unverbindlich.

3. Preise

Grundlage fĂŒr die Rechnungen von Sprintout ist die in der jeweiligen BetriebsstĂ€tte gĂŒltige Preisliste oder ein vorliegendes gĂŒltiges Angebot. Die Preise verstehen sich wie angegeben in EUR ohne Transport- und Verpackungskosten. Bei allen Preisen handelt es sich, soweit nicht anders angegeben, um Bruttopreise inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zwischenzeitlich eingetretene Preiserhöhungen, Fehler und irrtĂŒmliche Angaben in Preislisten, Prospekten und dergleichen berechtigen nicht zu AbzĂŒgen irgendwelcher Art. GrundsĂ€tzlich behĂ€lt sich Sprintout vor, eine Vorauszahlung zu verlangen.

4. Urheberrecht

Der Auftraggeber erklĂ€rt ausdrĂŒcklich, dass er im Besitz des VervielfĂ€ltigungs- und Reproduktionsrechts ist. Bei Verletzung des Urheberrechts haftet in jedem Fall allein der Auftraggeber. Er hat Sprintout von AnsprĂŒchen Dritter freizustellen sowie anfallende notwendige Rechtsverfolgungskosten zu erstatten. Bei einer Auftragserteilung fĂŒr die CD/DVD Produktion hat der Auftraggeber zusĂ€tzlich eine FreistellungserklĂ€rung bzgl. etwaiger GEMA Lizenzierung zu unterzeichnen. Sprintout behĂ€lt sich jederzeit die Ablehnung von AuftrĂ€gen ohne Angabe von GrĂŒnden vor, insbesondere bei AuftrĂ€gen mit nationalsozialistischen, illegalen und/oder moralisch bedenklichen Inhalten. Das originalgetreue Kopieren von Geldscheinen, Wertpapieren, Ausweisen u.s.w. ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt.

Erfolgt eine nicht nur unwesentliche Bearbeitung des ĂŒbergebenen Materials durch Sprintout, wird der Auftraggeber darauf hingewiesen, dass Sprintout gemĂ€ĂŸ § 7 UrhG Urheber des erstellten Werkes wird. Die Geltendmachung von AnsprĂŒchen aus diesem Recht bleibt Sprintout vorbehalten.

5. Verarbeitung elektronischer Daten

Bearbeitungsgrundlage sind die DatensĂ€tze, so wie Sprintout sie vom Auftraggeber fĂŒr die Ausgabe aufbereitet erhĂ€lt. FĂŒr den Druck von Daten mĂŒssen die notwendigen Voraussetzungen erfĂŒllt sein. Eine PrĂŒfungspflicht dieser Daten obliegt Sprintout nicht. Sprintout ĂŒbernimmt insbesondere keine Haftung fĂŒr Fehler beim Endprodukt, die auf mangelhaft gelieferte Daten zurĂŒckzufĂŒhren sind oder wenn vorgegebene Datenformate und Bilddaten nicht vollstĂ€ndig angeliefert werden. Der Auftraggeber erklĂ€rt, dass die von ihm gelieferten DatensĂ€tze Duplikate des Originaldatensatzes darstellen und sich das Original in seinem Besitz befindet. Die Pflicht zur Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Sprintout ĂŒberlassenen Daten frei von sich selbst extrahierenden Archiven (Treiber, Programme, etc.) zu halten. Anderenfalls haftet der Auftraggeber fĂŒr die dadurch entstehenden Kosten, z.B. der Deinstallation. FĂŒr SchĂ€den, die durch von Sprintout ausgefĂŒhrte Installationen von Software/Treiber an kundeneigener Hard- und Software sowie Daten entstehen, haftet Sprintout nicht. Gleiches gilt fĂŒr SchĂ€den durch Herunterladen von Daten der Homepage des Auftraggebers. Herstellungs-, Bearbeitungs- und Aufnahmekosten sowie Honorar- und Gagenforderungen bleiben von der Haftung ausgeschlossen.

6. Lieferung

Lieferkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrĂŒcklich schriftlich ein Fixtermin, der als solcher deutlich erkennbar ist, vereinbart wurde. Der vereinbarte Termin fĂŒr die voraussichtliche Fertigstellung bei Abgabe des Auftrags ist kein Fixtermin. FĂŒr evtl. eintretende Terminverzögerungen haftet Sprintout nicht. Die Gefahr geht mit Absendung der Lieferung bzw. Teillieferung automatisch auf den Auftraggeber ĂŒber. Sprintout haftet nicht bei Verlust, verspĂ€tetem Eintreffen oder BeschĂ€digung. SchadensersatzansprĂŒche jeglicher Art sind ausgeschlossen.

7. Annahme/Abholung der Ware

FĂŒr die von Sprintout hergestellten Waren und erbrachten Leistungen gilt die Holschuld des Auftraggebers, es sei denn, es wurde eine abweichende Vereinbarung getroffen.
FĂŒr die Dauer eines Annahmeverzugs des Auftraggebers ist Sprintout berechtigt, die Waren auf Gefahr und Kosten des Auftraggebers einzulagern. Sprintout kann sich hierzu auch eines Lagerhalters bedienen. Die dadurch anfallenden Lagerkosten sowie die durch Annahmeverweigerung bei Auslieferung ggf. entstehenden zusĂ€tzlichen Transportkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers und sind Sprintout zu erstatten. Verweigert der Auftraggeber die Annahme der Leistung ganz oder teilweise oder kommt der Auftrag aus einem vom Auftraggeber zu vertretenden Grunde nicht zur DurchfĂŒhrung, so kann Sprintout unbeschadet des Anspruchs auf Bezahlung der fĂŒr den Auftrag bereits entstandenen Auf-wendungen und Kosten fĂŒr die Beseitigung bereits hergestellter Materialien / Einrichtungen Schadenersatz in Höhe von 10% des Auftragswertes oder des entsprechenden Teils verlangen. Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Auftraggeber vorbehalten. Der wahlweise Anspruch Sprintouts auf ErfĂŒllung bleibt unberĂŒhrt.

Originale des Auftraggebers sowie die hergestellten Waren werden bei, trotz schriftlicher Aufforderung, unterbliebener Abholung, innerhalb von 3 Monaten nach Auftragserledigung datenschutzkonform entsorgt.

8. Haftung und GewÀhrleistung

Alle an Sprintout ĂŒbergebenen Originale, Vorlagen und Arbeitsunterlagen werden mit grĂ¶ĂŸter Sorgfalt behandelt. Sollte trotzdem ein Verlust, eine BeschĂ€digung oder fehlerhafte Bearbeitung vorkommen, haftet Sprintout nur in Höhe des Materialwertes. Weitergehende AnsprĂŒche, insbesondere Herstellungs- und Aufnahmekosten, Honorar- und Gagenforderungen sind von der Haftung ausgeschlossen, es sei denn, Sprintout kann Vorsatz oder grob fahrlĂ€ssiges Verhalten nachgewiesen werden. Weiterhin gilt die Vereinbarung, dass Daten an Sprintout ausschließlich in Kopie ĂŒbergeben werden. Bei Datenverlust oder -beschĂ€digung erstattet Sprintout maximal die Kosten fĂŒr einen neuen DatentrĂ€ger.

Reklamationen hinsichtlich der Menge und Beschaffenheit der von Sprintout gelieferten Waren sind unverzĂŒglich bzw. möglichst sofort nach Erhalt der Ware vorzubringen. Andere MĂ€ngel sind Sprintout nach Empfang der Ware durch den Auftraggeber innerhalb einer Frist von einer Woche mitzuteilen. Wurde der Gegenstand der Reklamation nachweislich von Sprintout verursacht, muss die zu reklamierende Ware komplett an Sprintout zurĂŒckgegeben werden. Der Auftraggeber muss Sprintout die Möglichkeit zur Nachbesserung bzw. zur Nachproduktion einrĂ€umen. Geht aus der Ware hervor, dass diese fĂŒr eine bestimmte Veranstaltung an einem bestimmten Tag erstellt wurde, so wird eine Reklamation nur bearbeitet, wenn diese vor der Veranstaltung erfolgt. SchadensersatzansprĂŒche jeglicher Art sind ausgeschlossen. Bei Reklamationen, die eindeutig auf einen Maschinenfehler zurĂŒckzufĂŒhren sind, erfolgt eine Ersatzlieferung. Bei unsachgemĂ€ĂŸer Weiterverwendung und Nutzung der von Sprintout hergestellten Waren ĂŒbernimmt Sprintout keine Haftung. Eine Reklamation ist in diesem Fall ausgeschlossen.

WĂŒnscht der Auftraggeber eine Auftragsbearbeitung ohne Anfertigung eines Vorabexemplars bzw. Probedrucks ist die GewĂ€hrleistung ausgeschlossen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird das Vorabexemplar bzw. der Probedruck gemĂ€ĂŸ Preisliste berechnet, auch wenn der Auftraggeber den Auftrag nach Sichtung des Vorabexemplars bzw. Probedrucks nicht erteilt oder zurĂŒcknimmt.

FĂŒr Fehldrucke in Selbstbedienung, die auf Grund falscher Bedienung des GerĂ€ts entstanden sind, hat der Auftraggeber die Kosten fĂŒr die entstandenen Drucke zu tragen. Bei Farblaserdrucken kann es zu unvorhersehbaren Farbabweichungen kommen. In diesem Falle wird jeder erstellte Druck berechnet. Dies gilt auch beim Druck auf Textilien und anderen Materialien. Bei doppelseitigem Drucken richtet sich der Rechnungsbetrag nach der erstellten Druckanzahl (ein doppelseitiger Druck = zwei Drucke). Die bei doppelseitigen Drucken entstandene Papierersparnis wird dem Auftraggeber nicht vergĂŒtet bzw. verrechnet. Bei doppelseitigen Drucken kann es zu Verschiebungen von bis zu 3 mm kommen. Dadurch ist die Passgenauigkeit der Vorder- und RĂŒckseite nicht gewĂ€hrleistet. Dies berechtigt nicht zu Reklamationen. Drucke auf anderes Material als das weiße Standardpapier sind ohne Fertigungsgarantie nur mit Zustimmung Sprintouts gestattet. Bei SchĂ€den an Kundenmaterialien (z.B. Briefbögen, Textilien), die insbesondere beim Bedrucken, Binden, Laminieren, Falzen, Zuschneiden etc. entstehen können, haftet Sprintout nicht. FĂŒr GerĂ€teschĂ€den, die durch Kundenmaterialien entstehen, haftet der Auftraggeber.

Der Auftraggeber ist grundsĂ€tzlich verpflichtet, die uns zur Bearbeitung ĂŒberlassenen Originale, welche von Sprintout nicht reproduzierbar sind, gegen jede Art von BeschĂ€digung, Verlust oder Diebstahl zu versichern.

Bonus- und Abo-Karten sind Gutscheine mit einer GĂŒltigkeit von 36 Monaten ab Ausstellungsdatum, zahlbar im Voraus. Bei Ablauf der Frist erfolgt keine RĂŒckerstattung des nicht verbrauchten Betrages. Ver-loren gegangene Bonus- bzw. Abo-Karten werden nicht von Sprintout ersetzt.

FĂŒr den in Auftrag gegebenen Zuschnitt von Drucken oder Material gilt ein Toleranzmaß bis zu 2 mm an jedem Blattrand.

Sprintout haftet nicht fĂŒr die Sicherstellung bzw. Aufbewahrung der vom Auftraggeber zurĂŒckgelassenen GegenstĂ€nde (Fundsachen). Die Fundsachen werden fĂŒr einen Zeitraum von maximal vier Wochen bei der Sprintout Verwaltung gelagert und bei Nichtabholung an das zentrale FundbĂŒro Berlin, Platz der LuftbrĂŒcke 6, 12101 Berlin, abgegeben, es sei denn, es handelt sich um sogenannte Bagatellfunde (VerĂ€ußerungswert unter 10 €), da diese nicht anzeige- bzw. abgabepflichtig sind. Die Bagatellfunde werden nach einer Aufbewahrungszeit von vier Wochen in der jeweiligen Filiale entsorgt.

Das RĂŒckgeld ist sofort bei Erhalt zu prĂŒfen und ggf. sofort zu bemĂ€ngeln. Gleiches gilt fĂŒr die Richtigkeit der Rechnung. SpĂ€tere Beanstandungen können nicht anerkannt werden.

9. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt Eigentum von Sprintout bis zur vollstĂ€ndigen Bezahlung des Kaufpreises sowie aller Forderungen aus der bestehenden GeschĂ€ftsverbindung. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Sprintout zur RĂŒcknahme der Ware berechtigt. Der Auftraggeber ist in diesem Fall zur Herausgabe der Ware verpflichtet.

10. Rechnungslegung/Zahlung

Rechnungen sind sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. AuftrĂ€ge werden, wenn nicht anders vereinbart, nur gegen Kasse ausgefĂŒhrt. Bargeldlose Zahlungen gelten erst nach Ihrer Einlösung und Gutschrift als Zahlung. GebĂŒhren auf Zahlungen auslĂ€ndischer Banken gehen zu Lasten des Auftraggebers. Bei AuftrĂ€gen unter EUR 20,00, die per Rechnung/Überweisung abgewickelt werden sollen, wird ein Mindermengenzuschlag von EUR 5,00 berechnet.

11. Datenschutz und Datensicherheit

Es gilt unsere DatenschutzerklÀrung.

12. Ihre Rechte

Im Folgenden finden Sie Informationen dazu, welche Betroffenenrechte das geltende Datenschutzrecht Ihnen gegenĂŒber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gewĂ€hrt:

Sie haben:
– das Recht, gemĂ€ĂŸ Art. 15 DSGVO Auskunft ĂŒber Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft ĂŒber die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von EmpfĂ€ngern, gegenĂŒber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, EinschrĂ€nkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft Ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie ĂŒber das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekrĂ€ftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen.

– das Recht, gemĂ€ĂŸ Art. 16 DSGVO unverzĂŒglich die Berichtigung unrichtiger oder VervollstĂ€ndigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen.

– das Recht, gemĂ€ĂŸ Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur AusĂŒbung des Rechts auf freie MeinungsĂ€ußerung und Information, zur ErfĂŒllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus GrĂŒnden des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, AusĂŒbung oder Verteidigung von RechtsansprĂŒchen erforderlich ist.

– das Recht, gemĂ€ĂŸ Art. 18 DSGVO die EinschrĂ€nkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrecht-mĂ€ĂŸig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, AusĂŒbung oder Verteidigung von RechtsansprĂŒchen benötigen oder Sie gemĂ€ĂŸ Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben.

– das Recht, gemĂ€ĂŸ Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gĂ€ngigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen.

– das Recht, Ihre gemĂ€ĂŸ Art. 7 Abs. 3 DSGVO erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung in die Zukunft gegenĂŒber uns zu widerrufen.

– das Recht, sich gemĂ€ĂŸ Art. 77 DSGVO bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfĂŒr an die Aufsichtsbehörde des Bundeslandes unseres Sitzes oder ggf. die Ihres ĂŒblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes wenden.

– das Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemĂ€ĂŸ Art. 7 Abs. 3 DSGVO: Sie haben das Recht, eine einmal erteilte Einwilligung in die Verarbeitung von Daten jederzeit mit Wirkung fĂŒr die Zukunft zu widerrufen. Im Falle des Widerrufs werden wir die betroffenen Daten unverzĂŒglich löschen, sofern eine weitere Verarbeitung nicht auf eine Rechtsgrundlage zur einwilligungslosen Verarbeitung gestĂŒtzt wer-den kann. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die RechtmĂ€ĂŸigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berĂŒhrt.

Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten von uns auf Grundlage von berechtigten Interessen gemĂ€ĂŸ Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie gemĂ€ĂŸ Art. 21 DSGVO das Recht, Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dies aus GrĂŒnde erfolgt, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Soweit sich der Widerspruch gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke von Direktwerbung richtet, haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht ohne das Erfordernis der Angabe einer besonderen Situation.

Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genĂŒgt eine E-Mail an datenschutz@sprintout.de

Verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzrechts
Sprintout Digitaldruck GmbH
Grunewaldstr. 18, 10823 Berlin
datenschutz@sprintout.de
030 2355380

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
datenschutzbeauftragter@datenschutzexperte.de
www.datenschutzexperte.de

13. ErfĂŒllungsort/Gerichtsstand

ErfĂŒllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.

14. Salvatorische Klausel

Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen unwirksam sein, wird hierdurch der Bestand der ĂŒbrigen Bestimmungen nicht berĂŒhrt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die ihrem wirtschaftlichen Sinn möglichst nahekommt.

15. Verbraucherstreitbeilegungsstelle

FĂŒr Verbraucherstreitigkeiten mit uns ist die Verbraucherstreitbeilegungsstelle Online-Schlichter, Zentrum fĂŒr EuropĂ€ischen Verbraucherschutz e.V. zustĂ€ndig. Die Streitbeilegungsstelle Online-Schlichter hat ihren Sitz in 77694 Kehl, Bahnhofsplatz 3. Die Webseite finden Sie unter www.online-schlichter.de. Wir sind verpflichtet, an dem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.