AGB

1. Allgemeines

Diese allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen gelten f├╝r alle Vertragsbeziehungen, z.B. Lieferungen, Leistungen, Angebote, zwischen der Firma Sprintout Digitaldruck GmbH, nachfolgend Sprintout genannt, und dem Auftraggeber. Die Auftragserteilung gilt als Anerkennung dieser Bedingungen. Fernm├╝ndliche Nebenabreden bed├╝rfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. ├änderungen behalten wir uns vor. Soweit im Nachfolgenden von Drucken gesprochen wird, bezieht sich dies auch auf Kopien.

Alle Auftr├Ąge werden erst nach schriftlicher Auftragserteilung bearbeitet. Besteller, die im fremden Auftrag handeln, haften neben dem Auftraggeber f├╝r die Erf├╝llung unserer Bedingungen und f├╝r die Bezahlung der Auftragsrechnung pers├Ânlich.

2. Angebote

sind bez├╝glich Preis, Menge und Lieferzeit freibleibend und unverbindlich.

3. Preise

Grundlage f├╝r die Rechnungen von Sprintout ist die in der jeweiligen Betriebsst├Ątte g├╝ltige Preisliste oder ein vorliegendes g├╝ltiges Angebot. Die Preise verstehen sich wie angegeben in EUR ohne Transport- und Verpackungskosten. Bei allen Preisen handelt es sich, soweit nicht anders angegeben, um Bruttopreise inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zwischenzeitlich eingetretene Preiserh├Âhungen, Fehler und irrt├╝mliche Angaben in Preislisten, Prospekten und dergleichen berechtigen nicht zu Abz├╝gen irgendwelcher Art. Grunds├Ątzlich beh├Ąlt sich Sprintout vor, eine Vorauszahlung zu verlangen.

4. Urheberrecht

Der Auftraggeber erkl├Ąrt ausdr├╝cklich, dass er im Besitz des Vervielf├Ąltigungs- und Reproduktionsrechts ist. Bei Verletzung des Urheberrechts haftet in jedem Fall allein der Auftraggeber. Er hat Sprintout von Anspr├╝chen Dritter freizustellen sowie anfallende notwendige Rechtsverfolgungskosten zu erstatten. Bei einer Auftragserteilung f├╝r die CD/DVD Produktion hat der Auftraggeber zus├Ątzlich eine Freistellungserkl├Ąrung bzgl. etwaiger GEMA Lizenzierung zu unterzeichnen. Sprintout beh├Ąlt sich jederzeit die Ablehnung von Auftr├Ągen ohne Angabe von Gr├╝nden vor, insbesondere bei Auftr├Ągen mit nationalsozialistischen, illegalen und/oder moralisch bedenklichen Inhalten. Das originalgetreue Kopieren von Geldscheinen, Wertpapieren, Ausweisen u.s.w. ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt.

Erfolgt eine nicht nur unwesentliche Bearbeitung des ├╝bergebenen Materials durch Sprintout, wird der Auftraggeber darauf hingewiesen, dass Sprintout gem├Ą├č ┬ž 7 UrhG Urheber des erstellten Werkes wird. Die Geltendmachung von Anspr├╝chen aus diesem Recht bleibt Sprintout vorbehalten.

5. Verarbeitung elektronischer Daten

Bearbeitungsgrundlage sind die Datens├Ątze, so wie Sprintout sie vom Auftraggeber f├╝r die Ausgabe aufbereitet erh├Ąlt. F├╝r den Druck von Daten m├╝ssen die notwendigen Voraussetzungen erf├╝llt sein. Eine Pr├╝fungspflicht dieser Daten obliegt Sprintout nicht. Sprintout ├╝bernimmt insbesondere keine Haftung f├╝r Fehler beim Endprodukt, die auf mangelhaft gelieferte Daten zur├╝ckzuf├╝hren sind oder wenn vorgegebene Datenformate und Bilddaten nicht vollst├Ąndig angeliefert werden. Der Auftraggeber erkl├Ąrt, dass die von ihm gelieferten Datens├Ątze Duplikate des Originaldatensatzes darstellen und sich das Original in seinem Besitz befindet. Die Pflicht zur Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Sprintout ├╝berlassenen Daten frei von sich selbst extrahierenden Archiven (Treiber, Programme, etc.) zu halten. Anderenfalls haftet der Auftraggeber f├╝r die dadurch entstehenden Kosten, z.B. der Deinstallation. F├╝r Sch├Ąden, die durch von Sprintout ausgef├╝hrte Installationen von Software/Treiber an kundeneigener Hard- und Software sowie Daten entstehen, haftet Sprintout nicht. Gleiches gilt f├╝r Sch├Ąden durch Herunterladen von Daten der Homepage des Auftraggebers. Herstellungs-, Bearbeitungs- und Aufnahmekosten sowie Honorar- und Gagenforderungen bleiben von der Haftung ausgeschlossen.

6. Lieferung

Lieferkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdr├╝cklich schriftlich ein Fixtermin, der als solcher deutlich erkennbar ist, vereinbart wurde. Der vereinbarte Termin f├╝r die voraussichtliche Fertigstellung bei Abgabe des Auftrags ist kein Fixtermin. F├╝r evtl. eintretende Terminverz├Âgerungen haftet Sprintout nicht. Die Gefahr geht mit Absendung der Lieferung bzw. Teillieferung automatisch auf den Auftraggeber ├╝ber. Sprintout haftet nicht bei Verlust, versp├Ątetem Eintreffen oder Besch├Ądigung. Schadensersatzanspr├╝che jeglicher Art sind ausgeschlossen.

7. Annahme/Abholung der Ware

F├╝r die von Sprintout hergestellten Waren und erbrachten Leistungen gilt die Holschuld des Auftraggebers, es sei denn, es wurde eine abweichende Vereinbarung getroffen.
F├╝r die Dauer eines Annahmeverzugs des Auftraggebers ist Sprintout berechtigt, die Waren auf Gefahr und Kosten des Auftraggebers einzulagern. Sprintout kann sich hierzu auch eines Lagerhalters bedienen. Die dadurch anfallenden Lagerkosten sowie die durch Annahmeverweigerung bei Auslieferung ggf. entstehenden zus├Ątzlichen Transportkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers und sind Sprintout zu erstatten. Verweigert der Auftraggeber die Annahme der Leistung ganz oder teilweise oder kommt der Auftrag aus einem vom Auftraggeber zu vertretenden Grunde nicht zur Durchf├╝hrung, so kann Sprintout unbeschadet des Anspruchs auf Bezahlung der f├╝r den Auftrag bereits entstandenen Auf-wendungen und Kosten f├╝r die Beseitigung bereits hergestellter Materialien / Einrichtungen Schadenersatz in H├Âhe von 10% des Auftragswertes oder des entsprechenden Teils verlangen. Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Auftraggeber vorbehalten. Der wahlweise Anspruch Sprintouts auf Erf├╝llung bleibt unber├╝hrt.

Originale des Auftraggebers sowie die hergestellten Waren werden bei, trotz schriftlicher Aufforderung, unterbliebener Abholung, innerhalb von 3 Monaten nach Auftragserledigung datenschutzkonform entsorgt.

8. Haftung und Gew├Ąhrleistung

Alle an Sprintout ├╝bergebenen Originale, Vorlagen und Arbeitsunterlagen werden mit gr├Â├čter Sorgfalt behandelt. Sollte trotzdem ein Verlust, eine Besch├Ądigung oder fehlerhafte Bearbeitung vorkommen, haftet Sprintout nur in H├Âhe des Materialwertes. Weitergehende Anspr├╝che, insbesondere Herstellungs- und Aufnahmekosten, Honorar- und Gagenforderungen sind von der Haftung ausgeschlossen, es sei denn, Sprintout kann Vorsatz oder grob fahrl├Ąssiges Verhalten nachgewiesen werden. Weiterhin gilt die Vereinbarung, dass Daten an Sprintout ausschlie├člich in Kopie ├╝bergeben werden. Bei Datenverlust oder -besch├Ądigung erstattet Sprintout maximal die Kosten f├╝r einen neuen Datentr├Ąger.

Reklamationen hinsichtlich der Menge und Beschaffenheit der von Sprintout gelieferten Waren sind unverz├╝glich bzw. m├Âglichst sofort nach Erhalt der Ware vorzubringen. Andere M├Ąngel sind Sprintout nach Empfang der Ware durch den Auftraggeber innerhalb einer Frist von einer Woche mitzuteilen. Wurde der Gegenstand der Reklamation nachweislich von Sprintout verursacht, muss die zu reklamierende Ware komplett an Sprintout zur├╝ckgegeben werden. Der Auftraggeber muss Sprintout die M├Âglichkeit zur Nachbesserung bzw. zur Nachproduktion einr├Ąumen. Geht aus der Ware hervor, dass diese f├╝r eine bestimmte Veranstaltung an einem bestimmten Tag erstellt wurde, so wird eine Reklamation nur bearbeitet, wenn diese vor der Veranstaltung erfolgt. Schadensersatzanspr├╝che jeglicher Art sind ausgeschlossen. Bei Reklamationen, die eindeutig auf einen Maschinenfehler zur├╝ckzuf├╝hren sind, erfolgt eine Ersatzlieferung. Bei unsachgem├Ą├čer Weiterverwendung und Nutzung der von Sprintout hergestellten Waren ├╝bernimmt Sprintout keine Haftung. Eine Reklamation ist in diesem Fall ausgeschlossen.

W├╝nscht der Auftraggeber eine Auftragsbearbeitung ohne Anfertigung eines Vorabexemplars bzw. Probedrucks ist die Gew├Ąhrleistung ausgeschlossen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird das Vorabexemplar bzw. der Probedruck gem├Ą├č Preisliste berechnet, auch wenn der Auftraggeber den Auftrag nach Sichtung des Vorabexemplars bzw. Probedrucks nicht erteilt oder zur├╝cknimmt.

F├╝r Fehldrucke in Selbstbedienung, die auf Grund falscher Bedienung des Ger├Ąts entstanden sind, hat der Auftraggeber die Kosten f├╝r die entstandenen Drucke zu tragen. Bei Farblaserdrucken kann es zu unvorhersehbaren Farbabweichungen kommen. In diesem Falle wird jeder erstellte Druck berechnet. Dies gilt auch beim Druck auf Textilien und anderen Materialien. Bei doppelseitigem Drucken richtet sich der Rechnungsbetrag nach der erstellten Druckanzahl (ein doppelseitiger Druck = zwei Drucke). Die bei doppelseitigen Drucken entstandene Papierersparnis wird dem Auftraggeber nicht verg├╝tet bzw. verrechnet. Bei doppelseitigen Drucken kann es zu Verschiebungen von bis zu 3 mm kommen. Dadurch ist die Passgenauigkeit der Vorder- und R├╝ckseite nicht gew├Ąhrleistet. Dies berechtigt nicht zu Reklamationen. Drucke auf anderes Material als das wei├če Standardpapier sind ohne Fertigungsgarantie nur mit Zustimmung Sprintouts gestattet. Bei Sch├Ąden an Kundenmaterialien (z.B. Briefb├Âgen, Textilien), die insbesondere beim Bedrucken, Binden, Laminieren, Falzen, Zuschneiden etc. entstehen k├Ânnen, haftet Sprintout nicht. F├╝r Ger├Ątesch├Ąden, die durch Kundenmaterialien entstehen, haftet der Auftraggeber.

Der Auftraggeber ist grunds├Ątzlich verpflichtet, die uns zur Bearbeitung ├╝berlassenen Originale, welche von Sprintout nicht reproduzierbar sind, gegen jede Art von Besch├Ądigung, Verlust oder Diebstahl zu versichern.

Bonus- und Abo-Karten sind Gutscheine mit einer G├╝ltigkeit von 36 Monaten ab Ausstellungsdatum, zahlbar im Voraus. Bei Ablauf der Frist erfolgt keine R├╝ckerstattung des nicht verbrauchten Betrages. Ver-loren gegangene Bonus- bzw. Abo-Karten werden nicht von Sprintout ersetzt.

F├╝r den in Auftrag gegebenen Zuschnitt von Drucken oder Material gilt ein Toleranzma├č bis zu 2 mm an jedem Blattrand.

Sprintout haftet nicht f├╝r die Sicherstellung bzw. Aufbewahrung der vom Auftraggeber zur├╝ckgelassenen Gegenst├Ąnde (Fundsachen). Die Fundsachen werden f├╝r einen Zeitraum von maximal vier Wochen bei der Sprintout Verwaltung gelagert und bei Nichtabholung an das zentrale Fundb├╝ro Berlin, Platz der Luftbr├╝cke 6, 12101 Berlin, abgegeben, es sei denn, es handelt sich um sogenannte Bagatellfunde (Ver├Ąu├čerungswert unter 10 ÔéČ), da diese nicht anzeige- bzw. abgabepflichtig sind. Die Bagatellfunde werden nach einer Aufbewahrungszeit von vier Wochen in der jeweiligen Filiale entsorgt.

Das R├╝ckgeld ist sofort bei Erhalt zu pr├╝fen und ggf. sofort zu bem├Ąngeln. Gleiches gilt f├╝r die Richtigkeit der Rechnung. Sp├Ątere Beanstandungen k├Ânnen nicht anerkannt werden.

9. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt Eigentum von Sprintout bis zur vollst├Ąndigen Bezahlung des Kaufpreises sowie aller Forderungen aus der bestehenden Gesch├Ąftsverbindung. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Sprintout zur R├╝cknahme der Ware berechtigt. Der Auftraggeber ist in diesem Fall zur Herausgabe der Ware verpflichtet.

10. Rechnungslegung/Zahlung

Rechnungen sind sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Auftr├Ąge werden, wenn nicht anders vereinbart, nur gegen Kasse ausgef├╝hrt. Bargeldlose Zahlungen gelten erst nach Ihrer Einl├Âsung und Gutschrift als Zahlung. Geb├╝hren auf Zahlungen ausl├Ąndischer Banken gehen zu Lasten des Auftraggebers. Bei Auftr├Ągen unter EUR 20,00, die per Rechnung/├ťberweisung abgewickelt werden sollen, wird ein Mindermengenzuschlag von EUR 5,00 berechnet.

11. Datenschutz und Datensicherheit

Es gilt unsere Datenschutzerkl├Ąrung.

12. Ihre Rechte

Im Folgenden finden Sie Informationen dazu, welche Betroffenenrechte das geltende Datenschutzrecht Ihnen gegen├╝ber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gew├Ąhrt:

Sie haben:
ÔÇô das Recht, gem├Ą├č Art. 15 DSGVO Auskunft ├╝ber Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere k├Ânnen Sie Auskunft ├╝ber die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empf├Ąngern, gegen├╝ber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, L├Âschung, Einschr├Ąnkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft Ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie ├╝ber das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschlie├člich Profiling und ggf. aussagekr├Ąftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen.

ÔÇô das Recht, gem├Ą├č Art. 16 DSGVO unverz├╝glich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollst├Ąndigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen.

ÔÇô das Recht, gem├Ą├č Art. 17 DSGVO die L├Âschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Aus├╝bung des Rechts auf freie Meinungs├Ąu├čerung und Information, zur Erf├╝llung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gr├╝nden des ├Âffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Aus├╝bung oder Verteidigung von Rechtsanspr├╝chen erforderlich ist.

ÔÇô das Recht, gem├Ą├č Art. 18 DSGVO die Einschr├Ąnkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrecht-m├Ą├čig ist, Sie aber deren L├Âschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr ben├Âtigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Aus├╝bung oder Verteidigung von Rechtsanspr├╝chen ben├Âtigen oder Sie gem├Ą├č Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben.

ÔÇô das Recht, gem├Ą├č Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, g├Ąngigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die ├ťbermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen.

ÔÇô das Recht, Ihre gem├Ą├č Art. 7 Abs. 3 DSGVO erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung in die Zukunft gegen├╝ber uns zu widerrufen.

ÔÇô das Recht, sich gem├Ą├č Art. 77 DSGVO bei einer Aufsichtsbeh├Ârde zu beschweren. In der Regel k├Ânnen Sie sich hierf├╝r an die Aufsichtsbeh├Ârde des Bundeslandes unseres Sitzes oder ggf. die Ihres ├╝blichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes wenden.

ÔÇô das Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gem├Ą├č Art. 7 Abs. 3 DSGVO: Sie haben das Recht, eine einmal erteilte Einwilligung in die Verarbeitung von Daten jederzeit mit Wirkung f├╝r die Zukunft zu widerrufen. Im Falle des Widerrufs werden wir die betroffenen Daten unverz├╝glich l├Âschen, sofern eine weitere Verarbeitung nicht auf eine Rechtsgrundlage zur einwilligungslosen Verarbeitung gest├╝tzt wer-den kann. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtm├Ą├čigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht ber├╝hrt.

Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten von uns auf Grundlage von berechtigten Interessen gem├Ą├č Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie gem├Ą├č Art. 21 DSGVO das Recht, Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dies aus Gr├╝nde erfolgt, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Soweit sich der Widerspruch gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke von Direktwerbung richtet, haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht ohne das Erfordernis der Angabe einer besonderen Situation.

M├Âchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, gen├╝gt eine E-Mail an datenschutz@sprintout.de

Verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzrechts
Sprintout Digitaldruck GmbH
Grunewaldstr. 18, 10823 Berlin
datenschutz@sprintout.de
030 2355380

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
datenschutzbeauftragter@datenschutzexperte.de
www.datenschutzexperte.de

13. Erf├╝llungsort/Gerichtsstand

Erf├╝llungsort und Gerichtsstand ist Berlin.

14. Salvatorische Klausel

Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen unwirksam sein, wird hierdurch der Bestand der ├╝brigen Bestimmungen nicht ber├╝hrt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die ihrem wirtschaftlichen Sinn m├Âglichst nahekommt.

15. Verbraucherstreitbeilegungsstelle

F├╝r Verbraucherstreitigkeiten mit uns ist die Verbraucherstreitbeilegungsstelle Online-Schlichter, Zentrum f├╝r Europ├Ąischen Verbraucherschutz e.V. zust├Ąndig. Die Streitbeilegungsstelle Online-Schlichter hat ihren Sitz in 77694 Kehl, Bahnhofsplatz 3. Die Webseite finden Sie unter www.online-schlichter.de. Wir sind verpflichtet, an dem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.